Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 56 Abs. 1 SGB VII; § 9 Abs. 1 SGB VII
Gewährung von Verletztenrente wegen Erkrankung an einer Berufskrankheit; Beschäftigung als Packer und Verrichtung von wirbelsäulenbelastenden Tätigketen; Leiden an einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule; Voraussetzungen der Berufskrankheit Nr. 2108 ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Verletztenrente wegen Erkrankung an einer Berufskrankheit; Beschäftigung als Packer und Verrichtung von wirbelsäulenbelastenden Tätigketen; Leiden an einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule; Voraussetzungen der Berufskrankheit Nr. 2108 ...
Verfahrensgang
- SG Stade, 29.05.2002 - S 7 U 265/01
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77
Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02
Diese Erkrankung ist erst dann bewiesen, wenn ihr Vorliegen in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (BSG Urteil vom 22. September 1977, - 10 RV 15/77 in BSGE 45, 1 ff). - BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96
Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02
Es gibt keinen gesicherten Erfahrungssatz, dass bei Vorliegen der sog. arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK Nr. 2108 - die hier im Übrigen auch noch umstritten sind - eine bandscheibenbedingte Erkrankung beruflich verursacht ist (BSG, Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 48/96 -, SGB 1999, S. 39). - LSG Niedersachsen, 20.07.2000 - L 6 U 328/99
Beweisgrundsätze im Rahmen des Feststellungsverfahren zu einer BK-Nr. 2108
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02
Dabei steht der natürliche Alterungs- und Degenerationsprozess im Vordergrund, dem die Bandscheiben eines jeden Menschen ab dem 30. Lebensjahr ausgesetzt sind (vgl. dazu Urteil des Senats vom 20. Juli 2000 L 6 U 328/99). - LSG Niedersachsen, 07.03.2002 - L 6 U 240/99
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02
Letztlich spricht auch der Umstand, dass die HWS des Klägers deutlichere degenerative Veränderungen als die LWS aufweist (Berichte des Dr. E. vom 9. Oktober 2000 und 8. Dezember 2001; Stellungnahme des Dr. G. vom 14. September 2001), für eine anlagebedingte Entstehung seiner Wirbelsäulenverschleißerscheinungen insgesamt und gegen eine berufliche Verursachung der Veränderungen im Bereich der LWS (Stellungnahme der Dr. F., vgl. Urteil des Senats vom 7.März 2002 - L 6 U 240/99 -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 15.08.2002 - L 6 U 20/01
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.05.2003 - L 6 U 299/02
Denn eine solche Erkrankung ist nach der den Beteiligten bekannten Rechtsprechung des Senats durch die Höhenminderung des Bandscheibenraumes mit "Erweichung" der Bandscheiben (Dyskose) sowie einen klinischen Segmentbefund (provozierbarer Schmerz) und einen vermehrten Muskeltonus (Verspannung) gekennzeichnet (Urteil des Senats vom 15. August 2002, - L 6 U 20/01 - , vgl. hierzu auch Schröter, Der Orthopäde 2001, S. 100ff).